Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elitrium GmbH
im Folgenden Elitrium genannt
§ 1 Definitionen
In diesen AGB bezeichnet
- „AGB“: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Elitrium.
- „anwendbares Recht“: alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste geltenden Gesetze und sonstigen rechtlichen Bestimmungen.
- „Dienste“: die Website www.Elitrium.de und alle auf ihr oder in sonstiger Weise von Elitrium angebotenen Leistungen.
- „Dritter“: jede natürliche oder juristische Person mit Ausnahme des Nutzers und Elitrium.
- „Erlaubnisse“: alle Einwilligungen, Zustimmungen, Genehmigungen, Lizenzen und sonstigen Erlaubnisse jeglicher Art.
- „Fremdinhalte“: alle Inhalte von Diensten, deren Urheber nicht Elitrium ist, einschließlich Expertenprofile, Beiträge in Diskussionsforen, Projekt- oder Stellenangebote und erkennbar von Nutzern generierte Inhalte.
- „Elitrium“: die Elitrium GmbH.
- „Inhalte“: alle in oder mittels der Dienste bereitgestellten Materialien und Funktionen jeglicher Art.
- „kostenfreier Dienst“: ein Dienst, dessen Nutzung der Nutzer nicht gesondert vergüten muss.
- „kostenpflichtiger Dienst“: ein Dienst, dessen Nutzung der Nutzer gesondert vergüten muss oder der integraler Bestandteil eines vergüteten Dienstes ist.
- „Nutzer“: jede natürliche oder juristische Person, die zur Nutzung der Dienste berechtigt ist oder sie tatsächlich nutzt.
- „Partei“ / „Parteien“: der Nutzer oder Elitrium bzw. beide gemeinsam.
- „Schadcode“: Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Löschroboter, beschädigte Dateien oder andere Routinen, die EDV-Systeme beschädigen oder beeinträchtigen.
- „sonstige Vereinbarung“: jede zwischen Nutzer und Elitrium geltende Vereinbarung über die Bereitstellung bzw. Nutzung der Dienste mit Ausnahme dieser AGB.
- „Zugangsdaten“: alle Angaben, die einen Zugang zu Diensten ermöglichen, einschließlich Nutzernamen und Passwörter.
§ 2 Regelungszweck und Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Bereitstellung der Dienste durch Elitrium und ihre Nutzung durch den Nutzer. Elitrium stellt die Dienste nach Maßgabe dieser AGB und der sonstigen Vereinbarungen bereit. Der Nutzer hat bei der Nutzung diese AGB, die sonstigen Vereinbarungen und anwendbares Recht einzuhalten.
Diese AGB gelten, soweit sie durch Verweis oder Bezugnahme wirksam in sonstige Vereinbarungen einbezogen oder ihre Geltung mit dem Nutzer anderweitig wirksam vereinbart ist.
Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und einer sonstigen Vereinbarung gelten diese AGB nachrangig, es sei denn, die sonstige Vereinbarung erklärt die AGB ausdrücklich für vorrangig.
§ 3 Inhalt und Beschaffenheit der Dienste
Elitrium gibt keine irgendwie geartete Zusicherung oder Garantie bezüglich der optischen, funktionalen, technischen, inhaltlichen und sonstigen Gestaltung, Qualität oder sonstigen Beschaffenheit der Dienste oder Inhalte, ihrer rechtzeitigen oder durchgängigen Verfügbarkeit oder ihrer Brauchbarkeit für bestimmte Zwecke.
Obgleich sich Elitrium um einen möglichst störungsfreien Betrieb der Dienste bemüht, kann es insbesondere aufgrund von Wartungs-, Sicherheits-, Kapazitäts- und Datenspeicherungsbelangen vorübergehend zu Ausfällen oder Beeinträchtigungen kommen. Die Dienste werden stets nur wie im jeweiligen Zeitpunkt vorhanden bereitgestellt.
Elitrium weist darauf hin, dass die Dienste Fremdinhalte beinhalten und dass Elitrium keine vollständige Kontrolle solcher Fremdinhalte bzgl. Gesetzmäßigkeit, Authentizität, Richtigkeit oder Vollständigkeit vornimmt.
Elitrium darf alle Inhalte ändern, sperren und löschen. Soweit Inhalte von einem Nutzer eingestellt wurden, macht Elitrium von diesem Recht nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes Gebrauch.
Elitrium ist nicht verantwortlich für Störungen oder Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt. Als höhere Gewalt gelten auch Streiks, Arbeitskämpfe und Handlungen Dritter (z. B. Telekommunikationsanbieter, Stromversorger) sowie die Beeinträchtigung der EDV-Systeme durch Schadcode oder „Hacker“-Angriffe, sofern angemessene Schutzvorkehrungen getroffen wurden.
Auf die Erbringung kostenfreier Dienste besteht kein Anspruch. Elitrium kann kostenfreie Dienste jederzeit nach freiem Ermessen ändern oder einstellen.
§ 4 Nutzung der Dienste
Dem Nutzer ist es untersagt,
- die Dienste ohne erforderliche Registrierung zu nutzen oder bei der Registrierung falsche, unvollständige oder irreführende Angaben zu machen,
- die Dienste für andere als die eigenen, internen Geschäftszwecke zu nutzen,
- sich durch Manipulation technischer Einrichtungen unbefugten Zugang zu verschaffen,
- auf die Dienste in anderer Weise als über die bereitgestellten Benutzeroberflächen zuzugreifen (z. B. mittels Schadcode, Scripts oder fremder Konten),
- Handlungen vorzunehmen, die in Netze, Server oder Datenbanken eingreifen oder die Nutzbarkeit der Dienste spürbar beeinträchtigen,
- Dritten die Nutzung der Dienste ohne schriftliche Gestattung zu ermöglichen,
- Dienste oder Inhalte ohne Erlaubnis zu vervielfältigen, zu bearbeiten, in Verkehr zu bringen, zu vermarkten, rückzuentwickeln oder Dritten zugänglich zu machen,
- Inhalte einzustellen, die Drittrechte verletzen, unlauteren Wettbewerb begründen, verleumderisch, beleidigend, sittenwidrig, bedrohend, obszön, belästigend oder schadcodehaltig sind,
- Eigentums-, Herkunfts- oder Schutzrechtsvermerke zu entfernen oder zu verschleiern,
- nach Beendigung seines Nutzungsvertrags weiterhin auf die geregelten Dienste und Inhalte zuzugreifen.
Der Nutzer ist verpflichtet,
- seine Zugangsdaten geheim zu halten und gegen Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen,
- Zugangsdaten unverzüglich ändern zu lassen, falls Dritte davon Kenntnis erlangt haben könnten,
- Elitrium unverzüglich zu benachrichtigen, falls nichtberechtigte Dritte einen Dienst unter Verwendung seiner Zugangsdaten nutzen,
- Elitrium bei der Aufklärung unberechtigter Nutzung zu unterstützen,
- alle erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Aufklärung und Abwendung von Gefahren zu treffen,
- auf erkannte Mängel, Störungen oder Schäden der Dienste hinzuweisen,
- seine Daten und Profilangaben im Falle von Änderungen unverzüglich zu aktualisieren,
- in eigener Verantwortung sicherzustellen, dass eingestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
§ 5 Nutzungsrechte
Mit der Einstellung von Inhalten in einen Dienst räumt der Nutzer Elitrium automatisch ein nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, widerrufbares Recht zur Nutzung und Verwertung der Inhalte im für die Vertragszwecke dienlichen Umfang ein.
Der Nutzer erhält ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, widerrufbares Recht, die Dienste für die Laufzeit des Vertragsverhältnisses für eigene, interne Geschäftszwecke zu nutzen.
Der Nutzer erhält ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich unbefristetes Recht, die aus der Nutzung gewonnenen Expertenprofile in einer während der Vertragslaufzeit erlangten Fassung für eigene, interne Geschäftszwecke zu nutzen.
§ 6 Haftung
Die Haftung von Elitrium für Schadensersatz wegen einfacher Fahrlässigkeit im Zusammenhang mit kostenfreien Diensten ist ausgeschlossen.
Bei kostenpflichtigen Diensten haftet Elitrium bei Verletzung wesentlicher Pflichten nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, maximal in Höhe der Wertschöpfung (Elitrium Teil-Rechnungssumme). Im Übrigen haftet Elitrium nicht wegen einfacher Fahrlässigkeit.
Elitrium haftet nicht für die mit den Diensten verlinkten Angebote und Informationen Dritter.
Keine der Haftungsbeschränkungen gilt in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz), bei schuldhaft verursachten Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder soweit eine Garantie übernommen wurde.
Der Nutzer stellt Elitrium von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer vermeintlichen oder festgestellten Verletzung ihrer Schutzrechte geltend gemacht werden und die der Nutzer zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 7 Vergütung
Preise verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer und sind im Voraus zu zahlen.
Der Nutzer schuldet die vereinbarte Vergütung auch dann, wenn er sich oder einem Dritten treuwidrig (z. B. durch Umgehung der Vergütungsbestimmungen) eine Nutzung der Dienste ermöglicht.
Befindet sich der Nutzer in Zahlungsverzug, darf Elitrium den Zugang sperren und das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.
Gegen Zahlungsansprüche von Elitrium kann der Nutzer die Aufrechnung oder ein Zurückbehaltungsrecht nur aufgrund unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen geltend machen.
§ 8 Datenschutz
Elitrium hält die anwendbaren Datenschutzgesetze ein. Elitrium erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers einschließlich Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung. Eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte findet nur statt, wenn und soweit dies nach Maßgabe der einschlägigen Gesetze zulässig ist.
§ 9 Kündigung des Vertragsverhältnisses
Bei einem schwerwiegenden Verstoß gegen die AGB darf Elitrium das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen. Bei begründetem Verdacht darf Elitrium den Zugang vorübergehend sperren.
Elitrium darf das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich kündigen, insbesondere bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, bei Insolvenzantrag, -eröffnung oder deren Ablehnung mangels Masse. Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB unterliegen deutschem Recht.
Sofern nicht in einem Nutzungsvertrag abweichend geregelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand Nürnberger Land. Elitrium hat jedoch das Recht, den Nutzer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Elitrium behält sich vor, diese AGB und/oder die Vergütung jederzeit zu ändern. Elitrium informiert den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Wirksamwerden in Textform. Widerspricht der Nutzer nicht bis spätestens zwei (2) Wochen vor Wirksamwerden, gilt seine Zustimmung als erteilt.
Jede Partei hält die ihr mitgeteilten Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen geheim, soweit keine rechtliche Offenbarungspflicht besteht.
Elitrium ist berechtigt, Zahlungsansprüche sowie sämtliche Rechte und Pflichten ohne Zustimmung des Nutzers an Dritte zu übertragen. Der Nutzer darf seine Rechte und Pflichten nicht ohne Zustimmung von Elitrium übertragen.
